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13.04.2021 / Inland / Seite 8

»Es geht um Förderung der Wertschätzung von Vielfalt«

Hamburg: Linksfraktion bringt Entwurf für neues Landesantidiskriminierungsgesetz ein. Ein Gespräch mit Metin Kaya

Kristian Stemmler

Nach Berliner Vorbild hat die Hamburger Fraktion der Partei Die Linke in der Bürgerschaft einen Entwurf für ein Landesantisdiskriminierungsgesetz, kurz LADG, eingebracht. Wozu wird ein solches Gesetz benötigt?

Auf Bundesebene gibt es das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, AGG, das von Diskriminierung betroffene Menschen primär gegenüber Arbeitgebern und Privatpersonen schützt, also in den Privatrechtsverkehr eingreift. Das AGG bietet aber keinen Schutz vor Diskriminierung in öffentlicher Verwaltung, in öffentlichen Institutionen. Diskriminierung und Rassismus finden auch in Hamburg nicht nur auf der Straße statt, sondern genauso bei der Polizei, im Bildungsbereich, im öffentlichen Dienst, in öffentlichen Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese Bereiche sind aber Ländersache, können deshalb von Bundesland zu Bundesland variieren, weshalb hier zur Zeit kein einheitliches Bundesgesetz Anwendung findet.

Berlin hat nun als erstes Bundeslan...

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