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26.03.2021 / Feminismus / Seite 15

Fatales Signal

Istanbul-Konvention: Austritt der Türkei legitimiert Gewalt an Frauen. Abkommen auch in Deutschland nicht umgesetzt

Gitta Düperthal

Der Vorstoß des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, in einer Nacht- und Nebelaktion den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention per Dekret zu vollziehen, hat international für Empörung gesorgt. In Istanbul und anderen türkischen Städten waren der Entscheidung von Freitag nacht das ganze Wochenende über Proteste der Frauenbewegung gefolgt, bei denen die sofortige Aufhebung des Präsidialdekrets gefordert wurde. Zweck der Istanbul-Konvention des Europarats ist es, »Frauen vor allen Formen von Gewalt zu schützen und Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten, zu verfolgen und zu beseitigen«.

Vom 15. März bis zu diesem Freitag tagte die UN-Frauenrechtskommission. Schwerpunktthema war »die vollständige und wirksame Beteiligung von Frauen am öffentlichen Leben und an Entscheidungsprozessen sowie die Beseitigung von Gewalt, um die Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung aller Frauen und Mädchen zu erreichen«. Für die müsse sich ...

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