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18.03.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 2

»Das Projekt ist Protest und Notwehr zugleich«

Meldeportal gegen Mindestlohnverstöße: Hinweisgeber können anonym gegen Betrugsdelikte vorgehen.Ein Gespräch mit Victor Perli

Oliver Rast

Hierzulande gibt es eine Lohnuntergrenze, dennoch wird der Mindestlohn für die Beschäftigten häufig seitens der Unternehmer unterschritten. Wie oft?

Oft. Es werden rund 2,4 Millionen Beschäftigte um den ohnehin zu niedrigen Mindestlohn geprellt. Zu diesem Ergebnis ist kürzlich eine Analyse gekommen, die der Deutsche Gewerkschaftsbund in Auftrag gegeben hatte. Die Einhaltung des Mindestlohns wird aber kaum kontrolliert und dadurch wenig geahndet. Die zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls, FKS, weist die Zahlen nicht konkret aus. Aus Anfragen wissen wir, dass sie 2020 im Zuge der Kontrollen rund 28.000 Ordnungswidrigkeiten festgestellt hat, aber nicht alle betreffen den Mindestlohn. Dazu kommen die Strafverfahren wegen Sozialversicherungsbetrug. Es gibt eine hohe Dunkelziffer, die Aufklärungsquote liegt im homöopathischen Bereich. Der verantwortliche SPD-Minister Olaf Scholz versagt beim Kampf gegen Mindestlohnbetrug.

Welche Branchen sind beson...

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