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16.03.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Bandenmäßiger Betrug

Beteiligten von »Cum-Ex«-Geschäften drohen härtere Strafen

Bernd Müller

Mit »Cum-Ex«-Geschäften haben Banken und Aktienhändler über Jahre hinweg Milliarden verdient – nun droht Angeklagten deswegen Haft – bis zu zehn Jahren. Diese Geschäfte seien nicht nur Steuerhinterziehung, sondern es bestehe der dringende Tatverdacht auf gewerbsmäßigen Bandenbetrug, teilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am vergangenen Freitag mit.

Konkret: Im sogenannten Cum-Ex-Skandal ermittelt die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft gegen einen nun in der Schweiz lebenden Steueranwalt. Er soll »als Spiritus Rector ein Betrugssystem entwickelt und umgesetzt« haben, so die Chefankläger aus Hessen. Ziel sei es gewesen, sich eine einmal einbehaltene Steuer zweimal erstatten zu lassen. Der Angeklagte, gegen den das Landgericht Wiesbaden ein Haftbefehl erlassen hat, bestreitet die Vorwürfe. Am 25. März soll am Landgericht der Prozess beginnen.

Neben dem Steueranwalt sind vier ehemalige Banker der Hypo-Vereinsbank angeklagt, die in den Jahren 20...

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