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16.03.2021 / Ansichten / Seite 8

Mehrfachkrise

Wahlen in zwei Bundesländern

Arnold Schölzel

Seit Januar sackt die CDU in Umfragen ab. Unmittelbare Ursache ist offenkundig Unzufriedenheit, dass in der Pandemiebekämpfung elementare Anforderungen an bürgerliches Regierungshandeln nicht erfüllt werden. Unberechenbarkeit, leere Versprechungen und Behördenchaos mag das Kapital nicht, für Arbeitende und deren Familien kann Versagen von Teilen des Staatsapparates rasch zur Katastrophe werden. Hinzu kommen Wirtschaftskrise und drastische Verunsicherung durch die technische Umwälzung, die insbesondere die Autoindustrie trifft. Hinter allem steht die Sorge: Wer bezahlt für die Mehrfachkrise? Eine Klassenfrage.

Wie dies alles die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz beeinflusst hat, ist im einzelnen nicht nachweisbar. Es bildet aber den Hintergrund für die Wiederwahl der beiden Regierungschefs und für das Debakel der CDU: einerseits Hoffnung auf etwas Verlässlichkeit, andererseits Resigna...

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