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11.03.2021 / Ansichten / Seite 8

Politur des Hufeisens

Polizeiaufmarsch in Berlin-Friedrichshain

Michael Merz

Immerhin haben sich die Linken in Berlins Senat bei dem Beschluss enthalten, als es am Mittwoch nachmittag darum ging, ob Andreas Geisel (SPD) ein dicht bewohntes Viertel über drei Tage hinweg in den Ausnahmezustand versetzen darf. Das ist bemerkenswert – der erste »R2G«-Beschluss, der nicht einstimmig gefallen ist. Ein klares Nein war nicht drin. Für Ende dieser Woche hatte der Innensenator einen polizeilichen Großeinsatz rund um die Rigaer Straße angekündigt. Was das bedeutet? Abriegelung von ganzen Straßenzügen, anlasslose Kontrollen von Passanten, patrouillierende aggressive Hundertschaften in Kampfmontur. Wer dort wohnt, kennt diese zur Schau gestellte Macht zur Genüge. Die Aufmarschpläne sind nicht aufgehoben. Der vorgeschobene Anlass für deren Umsetzung ist allerdings zunächst passé. Ein Baustadtrat des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg hat eine Brandschutzprüfung des linken Hausprojekts »Rigaer 94« ganz unspektakulär un...

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