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Widerstand im Nordkiez
Polizeiaufmarsch in Berlin-Friedrichshain. Vorwand: »Brandschutzbegehung«
Michael MerzEinen Vorgeschmack darauf, was die Menschen im »Nordkiez« des Berliner Stadtteils Friedrichshain in dieser Woche erwartet, gab es bereits am Samstag abend. Behelmte, aggressive Polizeitrupps marschierten auf dem Asphalt, ein riesiger Flutlichtscheinwerfer erhellte die Rigaer Straße, Ecke Liebigstraße. Anlass ist eine verhältnismäßig kleine Solidemo. Bereits am Freitag hatten Beamte massenweise Zettel an Hauseingänge und Wände geklebt, auf denen ihr von Mittwoch bis Sonnabend beanspruchtes Manövergelände abgesteckt wird. Innerhalb dessen darf das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht mehr ausgeübt, dürfen Autos, Fahrräder und Mülltonnen nicht abgestellt werden, nur Anwohner haben Zugang. Ob eine Grundschule und Kitas während dieser Zeit geschlossen werden, ist noch unklar. »Uns erinnert das sehr stark an die rote Zone, die als Polizeitaktik bei Hausräumungen gilt. Wozu dieser Aufriss, wenn es doch ›nur‹ um die Brandschutzprüfung geht?« fragte eine Nach...
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