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18.02.2021 / Ausland / Seite 6

Kiew will Regeln ändern

Ukraine will Minsker Abkommen »korrigieren«. Militärische Zwischenfälle im Donbass

Reinhard Lauterbach

Die ukrainische Führung hat einen neuen Versuch gestartet, die Minsker Vereinbarungen von 2015 zur Beilegung des Konflikts im Donbass in Frage zu stellen. Andrej Jermak, Chef der Präsidialverwaltung in Kiew, sagte am Freitag in einem Fernsehinterview, die Bedingungen seien so, wie sie dort stehen, für die Ukraine praktisch nicht erfüllbar. Sie müssten »korrigiert« werden, denn sie seien 2015 genau mit diesem Ziel formuliert worden. Ähnlich hatte sich zuvor auch schon Staatspräsident Wolodimir Selenskij geäußert.

In der Tat ist die Realisierung der Bestimmungen über einige unmittelbar militärische Aspekte des Waffenstillstands nicht hinausgekommen. Selbst der Rückzug schwerer Waffen von der Frontlinie wird, so ein ukrainischer Offizier am Wochenende gegenüber dem Portal strana.ua, nicht eingehalten – von beiden Seiten, wie er einräumte. Zuletzt ist die Zahl der militärischen Zwischenfälle entlang der Frontlinie angestiegen. Beide Seiten erleiden dabei Verlu...

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