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18.02.2021 / Schwerpunkt / Seite 3

Kraftlos abstrakte Wiederholung

Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke

Ellen Brombacher

So manche erinnern sich noch an den Erfurter Parteitag im Jahr 2011. Dort wurde ein gutes Programm beschlossen, welches bewahrt werden muss. Deshalb ist es richtig, dass im derzeitigen Entwurf für das Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen 2021 wesentliche friedenspolitische Inhalte aus dem Parteiprogramm ihren direkten Niederschlag finden.

Steht diese Feststellung im Widerspruch zu den Aussagen von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke in der jW vom 11. Februar 2021, in denen sie grundlegende Änderungen vor allem im friedenspolitischen Teil des Wahlprogrammentwurfs fordern, ausgehend von ihrer Warnung, der Entwurf ziele auf eine Relativierung der friedenspolitischen Positionen? Auf den ersten Blick mag das so erscheinen, und die von der Bundesgeschäftsstelle versandte Gegenüberstellung zu »den Falschbehauptungen in der jW über die friedenspolitischen Aussagen im Wahlprogrammentwurf« scheint diesen ersten Blick zu bestätigen. Doch es ist zweckmäßig, genauer hinzusc...

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