»Manipulation und Instrumentalisierung«
Netzwerk Cuba prangert verheerende Wirkung des Vorstandsbeschlusses der Linkspartei an
Mit einer Stellungnahme hat sich der Vorstand des Netzwerks Kuba e. V. zum Beschluss des Parteivorstandes (PV) von Die Linke vom 23. Januar mit dem Titel »Solidarität mit Kuba« und zur ND-Kolumne vom 2. Februar positioniert, jW dokumentiert diese:
»(Es) ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer das laut zu sagen, was ist.« (Rosa Luxemburg, 1914)
Der Beschluss des PV der Partei Die Linke »Solidarität mit Kuba« beinhaltet dem Titel entsprechend vier wesentliche und positive Punkte zur Unterstützung von Kuba, die im parlamentarischen Parteiensystem der BRD sowie der politischen Öffentlichkeit sehr bedeutsam und unabdingbar sind. Dazu gehören die vehemente Verurteilung der Verschärfung der US-Sanktionen gegen Kuba; die Aufforderung an Bundesregierung und die EU, entschieden dagegen Stellung zu beziehen und Gegenmaßnahmen einzuleiten; und auch die Verurteilung der Versuche, die Regierung Kubas durch Regime-Change-Aktivitäten aus dem Ausland zu stürzen. In ei...
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