Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde im Jahr 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedet, seit dem 22. Januar ist er in Kraft. Laut UN-Generalsekretär António Guterres stellt er eine »bedeutende Verpflichtung hin zu einer kompletten Elimination von Nuklearwaffen« dar. Peter Meurer, Präsident des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes, hält ihn »für einen Sieg der Menschheit«. Der Vertrag verpflichtet die Staaten, »nie, unter keinen Umständen, Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern«.

Ohne Deutschland

Der Vertrag wurde von 50 Staaten ratifiziert. Die Atommächte waren nicht dabei. Auch Deutschland hat den Vertrag bisher nicht unterschrieben. Gemeinsam mit den anderen NATO-Mitgliedern hielt man sich bei der Verabschiedung fern. Und Angela Merkel weigert sich beharrlich, den bereits 2010 gefassten Bundestagsbeschluss über den Abzug der US-Atombomben, die in Büchel in der Eifel lagern, umzusetzen. Die Friedensbewegung...