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06.02.2021 / Abgeschrieben / Seite 8

Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar!

Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar! Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Cuba sí der Partei DIE LINKE zum Beschluss des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23. Januar 2021:

Der 23. Januar 2021 könnte eine Zäsur in der bisherigen Politik der Partei DIE LINKE gegenüber dem sozialistischen Kuba bedeuten. Der Parteivorstand (PV) beschloss an diesem Tag mit großer Mehrheit den Antrag »Solidarität mit Kuba«, in dem die »Fortsetzung des Dialogs in Kuba mit kritischen Künstler*innen und Aktivist*innen zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft« eingefordert wird. Erstmals in der Geschichte unserer Partei wurde damit von einem offiziellen Parteigremium ein Beschluss gefasst, in dem der demokratische Charakter der kubanischen Revolution in Frage gestellt und zu einem Dialog in Kuba mit so bezeichneten »Aktivist*innen« aufgerufen wird. Mit dieser Formulierung wurde zweifelsfrei ein Tabubruch vollzogen, der vom innerparteilichen Zusammenschluss Eman...

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