05.02.2021 / Ausland / Seite 7

Kleiner Sieg in Den Haag

Internationaler Gerichtshof erklärt Klage Irans gegen US-Sanktionen für zulässig

Knut Mellenthin

In einem Rechtsstreit mit den USA hat der Iran am Mittwoch nachmittag einen Teilerfolg errungen: Der Internationale Gerichtshof (IGH) im niederländischen Den Haag entschied, dass er für die von der iranischen Seite erhobene Klage gegen die US-Sanktionen zuständig ist, und bejahte zugleich die Zulässigkeit der Klage. Washington hatte beides bestritten.

Die USA sind grundsätzlich nicht bereit, Urteile des IGH und des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) als verbin...

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