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06.09.2003 / Inland / Seite 16

Negativbilanz

Wo bleibt der massenhafte Protest gegen die Pläne der Hartz und Co.?

Mag Wompel

Vor knapp über einem Jahr stand an dieser Stelle, die Vorschläge der Hartz-Kommission stellten den größten Angriff auf alle Lohnabhängigen seit dem Bestehen der Bundesrepublik dar. Diese Diagnose ist mittlerweile fast jede Woche angebracht, wenn neue Gesetzentwürfe, Gesetzesvorhaben, Kommissionsberichte vorgestellt werden – oder neue Versuchsballons jedweder parteipolitischer Couleur, meist über die Bild-Zeitung, gestartet werden.

Damals hieß es: Ein großer Fehler wäre es, die Vorstöße der Hartz-Kommission als Wahlkampfklamauk abzutun. Es war Wahlkampf, aber es war den Herrschenden auch ernst mit »fürsorglicher Belagerung« (Originalzitat aus den Kommissionsvorschlägen) von Transferleistungsbeziehern im überparteilichen Konsens. Eine solche Fürsorge ist und bleibt kein Klamauk, am wenigsten für die »Belagerten«. Die Belagerung wird nun immer dramatischer, von Fürsorge wird kaum noch geredet. Der Lebensunterhalt von Langzeitarbeitslosen wird unter das So...

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