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02.02.2021 / Abgeschrieben / Seite 8

BRD soll UN-Vertrag für das Verbot von Atomwaffen unterzeichnen

Der Vorstand des Netzwerks Cuba – Informationsbüro e. V. forderte am Sonnabend die Bundesregierung auf, den UN-Vertrag für das Verbot von Atomwaffen (AVV) zu unterzeichnen:

Dieser Vertrag wurde am 7. Juli 2017 mit 122 Jastimmen abgeschlossen, und 51 Staaten haben den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen jetzt bereits ratifiziert, davon war Kuba bereits der fünfte Staat, der unterzeichnet hat. Daher ist er seit dem 22.1.2021 gültiges Völkerrecht. Leider gehört die Bundesrepublik bis heute nicht zu den Unterzeichnerstaaten. Im Gegenteil, es gibt Pläne für die weitere atomare Aufrüstung der Bundeswehr (…).

Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist ein wichtiger Schritt, um dem Ziel einer Welt ohne die Option des Einsatzes von Atomwaffen näherzukommen. Der AVV verbietet den Vertragsstaaten Entwicklung, Test, Produktion, Erwerb, Lagerung, Transfer, direkte oder indirekte Kontrolle, Stationierung und Einsatz und Androhung eines Einsatzes von Atomwaffen sowie die Un...

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