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01.02.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 2

»Die Lohnpeitsche animiert Chefs zu Investitionen«

In der Coronakrise diskutiert die Regierung über die Sinnhaftigkeit der »Schuldenbremse«. Ein Gespräch mit Friederike Spiecker

Simon Zeise

Kanzleramtschef Helge Braun hat vorgeschlagen, die im Grundgesetz verankerte »Schuldenbremse« zu lockern. Wie erklären Sie sich den plötzlichen Sinneswandel?

Das ist eine gute Frage. Vielleicht hat die Regierung noch mal ihren Haushalt durchgesehen und sich die Dimension der derzeitigen Probleme klargemacht, die durch die Verlängerung der Pandemiebekämpfung deutlicher geworden sind. Vielleicht hat Braun auch mal etwas anderes als den neoliberalen ökonomischen Mainstream gelesen. Als ich von Brauns Äußerungen hörte, war ich zunächst positiv überrascht, als ich seinen Beitrag dann gelesen hatte, war ich aber ziemlich ernüchtert. Die grundsätzliche Problematik, die mit der Schuldenbremse verbunden ist, hat Braun nicht verstanden.

Braun schrieb, die Schuldenbremse bilde die Grundlage dafür, dass Deutschland in der Coronakrise finanziell handlungsfähig sei. Hat uns das Spardogma vor Schlimmerem bewahrt?

Nein. Generell hat jede Volkswirtschaft das Problem, dass...

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