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23.01.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Kommunaler Bankrott

Verschuldung von Städten und Gemeinden nimmt zu. ATTAC fordert Schuldenschnitt und Wertschöpfungssteuer

Steffen Stierle

Passend zum jüngsten Vorstoß von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Kommunen finanziell zu entlasten, hat die deutsche Sektion der Beratungsgesellschaft EY am Donnerstag ihre »Kommunalstudie 2020/21« vorgelegt. Infolge der pandemiebedingten Zusatzbelastungen droht demnach in den kommenden Jahren auf lokaler Ebene ein großer Kahlschlag.

So geht fast jede zweite Kommune (47 Prozent) der Untersuchung zufolge davon aus, das Jahr 2020 mit einem Defizit abzuschließen. Ein Jahr zuvor traf das nur auf 13 Prozent der Städte und Gemeinden zu. Die Zahl der Kommunen mit Haushaltsüberschüssen sank derweil von 54 auf sechs Prozent. Daher wird nun, nachdem die kommunale Verschuldung von 2015 bis 2019 von 144,2 auf 131,4 Milliarden Euro zurückgegangen war, ein kräftiger Anstieg erwartet. Die Pandemie habe »die Kommunen bei ihren Bemühungen um eine finanzielle Gesundung um Jahre zurückgeworfen«, sagte Bernhardt Lorentz, der bei EY für den öffentlichen Sektor zuständige ...

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