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23.01.2021 / Inland / Seite 5

Baggern unter Protest

Behörde bringt Neuauflage der Planung zur Weservertiefung auf den Weg. Umweltverband kündigt juristische Überprüfung an

Burkhard Ilschner

Es geht wieder los, das politische und juristische Gerangel um die umstrittene Vertiefung von Teilen der Weser, um diese für größere Schiffe passierbar zu machen. Am Donnerstag hat die Generaldirektion Wasserstraßen und Schiffahrt (GDWS) des Bundes das neue Planverfahren auf den Weg gebracht – erster Widerstand ist bereits angekündigt.

Knapp zehn Jahre ist es her, dass jener Planfeststellungsbeschluss (PFB) verkündet wurde, den das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig dann im September 2016 für »rechtswidrig und nicht vollziehbar« erklärte. Ausgangspunkt war gewesen, dass Bremen die Außenweser von der Nordsee bis Bremerhaven ausbaggern wollte, um die damals rasant wachsenden Containerschiffe abfertigen zu können. Da Bremen für diesen Antrag an den Bund – die Weser ist eine »Bundeswasserstraße« – die Zustimmung der niedersächsischen Nachbarn brauchten, nutzten diese ihre Chance und beantragten auch die Vertiefung der Unterweser zwischen Bremerhaven ...

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