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21.01.2021 / Ausland / Seite 6

Conte kriegt die Kurve

Kuhhandel hinter den Kulissen: Italiens Premier übersteht Vertrauensvotum in beiden Kammern

Gerhard Feldbauer

Italiens Premierminister Giuseppe Conte hat am Anfang der Woche zwei Vertrauensabstimmungen in den beiden Parlamentskammern überstanden. Nachdem er bereits am Montag im Abgeordnetenhaus mit einer komfortablen Mehrheit gewonnen hatte, ging das Votum im kleineren Palazzo Madama, dem Sitz des Senats, mit 156 zu 140 bei 16 Enthaltungen denkbar knapp aus. Im Zentrum der Abstimmung stand Contes Plan zur Nutzung der 219 Milliarden Euro des EU-»Wiederaufbaufonds«. Die Regierungskrise sei zwar vorerst ausgestanden, schrieb die Turiner Tageszeitung Stampa am Mittwoch, aber Contes neue Regierung gehe »geschwächt« aus ihr hervor.

Ausgelöst worden war die Krise durch den früheren Vorsitzenden des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) und Expremier Matteo Renzi mit seiner kleinen Partei »Lebendiges Italien« (IV). Die zwei Ministerinnen und ein Staatssekretär der Partei waren in der vergangenen Woche aus der Regierung ausgetreten. Um sich eine Hintertür offenzula...

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