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20.01.2021 / Inland / Seite 5

Bedingt sozial

Die Linke: Kontroverse um Grundeinkommen geht in nächste Runde – Zerreißprobe für Partei befürchtet. Initiativen diskutieren mit

Oliver Rast

Die Kontroverse gibt es bereits seit Jahren, auch in der Partei Die Linke: Pro und kontra bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Kürzlich legten zwei Bundesarbeitsgemeinschaften (BAG »Betrieb und Gewerkschaft« und BAG »Hartz IV«) sowie die innerparteiliche Strömung »Sozialistische Linke« (SL) eine 30seitige Broschüre mit Kritikbeiträgen vor. Tenor: Forderungen nach einem BGE seien falsch und desorientierend, erklären die Autorinnen und Autoren in einer gemeinsam verfassten Mitteilung am 7. Januar. Statt dessen wollen sie »auf sozialistische Alternativen zur herrschenden Politik und zur kapitalistischen Wirtschafts- und Sozialordnung« setzen.

Mit dieser Position zielen die beiden BAG und die SL auf Verfechter des BGE in der eigenen Partei. Die wollen einen Mitgliederentscheid über das BGE per Unterschriftensammlung durchsetzen. Der Entscheid könnte spätestens im Jahr nach der Bundestagswahl im September durchgeführt werden. So offenbar die Planungen des Par...

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