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19.01.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

EU driftet auseinander

Euro-Gruppe berät wirtschaftliche Entwicklung und fordert »Reformprogramme«

Steffen Stierle

In der Coronakrise nehmen die ohnehin großen wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Euro-Ländern weiter zu. Das zeigt eine Analyse der EU-Kommission, über die am Montag im Rahmen einer Sitzung der Euro-Gruppe per Internet diskutiert wurde. Abhilfe wollen die Finanzminister schaffen, indem sie Hilfsgelder an »Reformauflagen« koppeln.

Deshalb müssen derzeit alle Mitgliedstaaten, die von Mitteln aus dem »Next Generation EU«-Fonds profitieren wollen, sogenannte Aufbaupläne erarbeiten. Den Rahmen hatte der Rat im November vorgegeben. Demnach geht mit der Mittelvergabe etwa die Pflicht einher, den digitalen Wandel voranzutreiben und in klimafreundliche Technologien zu investieren. Aber auch Arbeitsmarktliberalisierung ist ein Thema, wenn etwa verlangt wird, »den Aufbau von Humankapital und erfolgreiche Arbeitsplatzwechsel zu unterstützen«.

Darüber hinaus erwartet Brüssel, dass in den Reformprogrammen bereits die Rückkehr zu strikter Etatdisziplin angelegt wir...

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