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12.01.2021 / Ausland / Seite 6

Einmannherrschaft in Kirgistan

Interimsregierungschef Schaparow mit 80 Prozent zum Präsidenten gewählt. Populistisches Programm, oligarchische Verbindungen

Reinhard Lauterbach

Die Präsidentenwahl in Kirgistan am Sonntag hat das erwartete Ergebnis gebracht. Der nach den Unruhen vom Oktober zum amtierenden Ministerpräsidenten ernannte Sadir Schaparow gewann die Abstimmung mit etwa 80 Prozent der Stimmen. Gleichzeitig billigte die Mehrheit der Wähler auch eine Verfassungsänderung, die die Vollmachten des Präsidenten gegenüber denen von Parlament und Regierung ausbaut. Größere Einwände internationaler Beobachter gegen die Wahl gab es nicht. Die OSZE beklagte jedoch ein starkes Übergewicht Schaparows im Wahlkampf und eine einseitige Berichterstattung der Medien.

Die Wahlergebnisse verweisen aber auch auf die Grenzen der Legitimation Schaparows. Die Wahlbeteiligung lag nur bei knapp 40 Prozent. Und in der Landeshauptstadt Bischkek errang Schaparow mit 52 Prozent ein weit unterdurchschnittliches Ergebnis. Bischkek ist die wohlhabendste Stadt des Landes, schon dies zeigt im Umkehrschluss, dass Schaparow vor allem die Armen des Landes an...

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