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09.01.2021 / Inland / Seite 5

Sanktionen abschaffen

Grüne stellen Konzept zur »Überwindung« von Hartz IV vor. Sätze sollen steigen. Lob vom Paritätischen Wohlfahrtsverband

Susan Bonath

Seit zehn Monaten grassiert die Coronapandemie in der Bundesrepublik. Auch die Ärmsten müssen Masken beschaffen und ihre Kinder erneut zu Hause unterrichten. Das Essen in Kitas und Schulen fällt weg, viele Tafeln sind zu, Beratungsstellen schwer erreichbar. Doch von den Milliardenhilfen der Bundesregierung fiel für sie fast nichts ab. Sozialverbände und Politiker beklagen das seit Monaten. Nun werden die Betroffenen zahlreicher, die Forderungen nach Hilfen lauter. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen startet mit einem Konzept ins Pandemie- und Wahljahr 2021: Mit einer »Garantiesicherung« will sie Hartz IV überwinden und »mehr soziale Sicherheit während und nach der Coronakrise« schaffen. Ihren Plan stellte sie am Freitag den Medien vor. Der Paritätische Wohlfahrtsverband sprach von einem »großen Wurf«.

So stellten etwa »die nur halbherzig ausgesetzten Vermögensprüfungen und die Anrechnung der Einkommen von Partnern« Soloselbständige und Kulturschaf...

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