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30.12.2020 / Inland / Seite 8

»2021 wollen wir diese Kämpfe miteinander verbinden«

Wer zahlt für die Coronakrise? Demonstration in Berlin abgesagt, aber weiterer Protest angekündigt. Ein Gespräch mit Martin Richter

Gitta Düperthal

Wer hat, der gibt«, ein Bündnis von verschiedenen linken Gruppen in mehreren deutschen Städten, wollte Silvester am Berliner Alexanderplatz demonstrieren, verkündete nun aber, die Veranstaltung werde nicht stattfinden. Wie kam es zu der Entscheidung?

Wir haben gemeinsam mit dem Bündnis »2021solidarisch« entschieden, dass die Demonstration unter dem Motto »Raus aus der Krise, rein in die Umverteilung« nicht stattfindet. Davor hatte der Berliner Senat angekündigt, die Demo zu untersagen. Trotz unserer Entscheidung bleibt die Begründung der Landesregierung aus unserer Sicht absurd. Sie schränkte unser Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht mit Verweis auf das Infektionsgeschehen ein, sondern argumentierte, dass an diesem Tag nicht genug Polizeikräfte zur Verfügung stünden. In unserem Zusammenschluss gab es jedoch keinen Konsens, dass wir unser Versammlungsrecht einklagen. Einige Gruppen legten dagegen ein Veto ein.

Ihr Bündnis hat sich erst vor kurzem geg...

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