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26.08.2003 / Titel / Seite 1

Kenntlich geworden

PDS-Vorstand beschließt Entwurf für ein neues Parteiprogramm

Arnold Schölzel

Auf einer Pressekonferenz in Berlin stellten am Montag der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky und seine Amtsvorgängerin Gabriele Zimmer in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende der PDS-Programmkommission den Programmentwurf der PDS vor. Er war am gleichen Tag vom Vorstand der Partei mit 17 Stimmen bei einer Enthaltung als Leitantrag für den PDS-Parteitag Ende Oktober in Chemnitz beschlossen worden.

Bisky betonte in einer kurzen Erklärung, er sei »sehr sicher«, daß der Entwurf in der vorliegenden Form angenommen werde. Das Programm sei »ermunternd, anregend und zum Mithandeln« auffordernd. »Demokratischer Sozialismus« bleibe eine »moderne Idee«, die im Programm nicht nur als Begriff behandelt werde, sondern als Orientierung auf eine gerechte Gesellschaft, die hier und heute praktische Politik werde. Bisky nutzte die Gelegenheit, um sich mit der Verabschiedung des Begriffs »demokratischer Sozialismus« durch SPD-Generalsekretär Olaf Scholz auseinanderzusetzen. Die ...

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