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18.12.2020 / Inland / Seite 4

Wehklagen nach »Wortbruch«

Nach Verschiebung der Entscheidung in SPD-Fraktion: Befürworter bewaffneter Bundeswehr-Drohnen betonen Notwendigkeit der Beschaffung

Kristian Stemmler

Von einem »sicherheitspolitischen Offenbarungseid« sprach der Spiegel – und schwelgte in Erinnerungen an Zeiten, als die SPD sich noch als »Partei der Bundeswehr« verstanden habe. Teile der Mainstreammedien und der Politik strapazierten am Mittwoch in auffälliger Weise die alte Sage von den Sozialdemokraten als »vaterlandslosen Gesellen«. Dafür hatte schon gereicht, dass die SPD-Fraktion am Dienstag die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen auf die lange Bank schob. Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, nach »zwei Legislaturperioden Ringen« um das Thema habe die SPD »ihr Wort gebrochen«. Damit stehe die Partei »auch nicht mehr zu den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr«.

Das zielte nicht auf die SPD in Gänze, denn die ist in der Frage...

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