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16.12.2020 / Inland / Seite 4

SPD auf dem Schleudersitz

Bewaffnung von Drohnen aus israelischer Produktion vorläufig vom Tisch. Bundestag soll Kauf von 21 »Eurodrohnen« beschließen

Matthias Monroy

Seit 2010 fliegt die Bundeswehr unbewaffnete Drohnen des Typs »Heron 1« in Afghanistan, seit 2016 auch in Mali. Sie stammen von einem israelischen Rüstungskonzern, Hauptauftragnehmer ist Airbus mit seinem deutschen Ableger in Ottobrunn. Ab 2021 soll das Nachfolgemodell »Heron TP« zur Verfügung stehen, das die Bundeswehr bewaffnen will. Doch diese Pläne sind nun vorerst vom Tisch.

Eigentlich sollte an diesem Mittwoch der Haushaltsausschuss des Bundestags über den Kauf von Raketen für die »Heron TP« entscheiden. Auf Bitten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich hatte das Verteidigungsministerium im November eine entsprechende Beschlussvorlage erstellt. Die Rechnung machte Mützenich aber ohne seine Partei. Abgeordnete aus Landesparlamenten und des Bundestages sowie zahlreiche SPD-Mitglieder haben mit einem offenen Brief, einer Resolution und Abstimmungen auf zwei Landesparteitagen eindeutig Position gegen die Killerdrohnen bezogen.

Die kritischen Stimmen...

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