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12.12.2020 / Inland / Seite 4

Eigenwilliges »Frühwarnsystem«

Bekenntnisse eines Verfassungsschutzchefs im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz

Claudia Wangerin

Der Chef des Verfassungsschutzes von Mecklenburg-Vorpommern, Reinhard Müller, hat am Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz mehrfach für Kopfschütteln und Gelächter auf der Zuschauertribüne gesorgt. Mal gab er sich zugeknöpft und wollte nicht konkret auf Fragen antworten, mal plauderte er frei von der Leber weg und erzählte von mehr als obskuren Machenschaften seiner Behörde, deren Rechtswidrigkeit ihm nicht klar zu sein schien.

Der 64jährige sollte im Zeugenstand erklären, warum er Hinweise eines Informanten auf mögliche Hintermänner des Hauptverdächtigen Anis Amri im Berliner »Clanmilieu« nicht an das Bundeskriminalamt (BKA) weitergegeben hatte. Die Informationen seien »in sich nicht schlüssig« gewesen, erklärte Müller, der nach eigener Aussage nie selbst mit der »Quelle« gesprochen hatte. Mitarbeiter, die den Informanten selbst getroffen hatten, waren anderer Meinung – auf deren Einschätz...

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