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23.08.2003 / Titel / Seite 1

Operation gelungen ...

Regierung und Unionsparteien einigten sich auf Gesetzentwurf zur »Gesundheitsreform«

Ralf Wurzbacher

Die Totenmesse für die solidarische Krankenversicherung ist gelesen, noch ehe ihr im Parlament das letzte Stündlein schlägt. In der Nacht zum Freitag legten Vertreter der SPD-Grünen-Regierung und der Union ihren Streit um die letzten Details der »Gesundheitsreform« bei. Mit einigen »Nachbesserungen« versehen wurde damit dem von manchem totgesagten »Gesundheitskompromiß« doch noch ein langes Leben beschert. »Wir haben alle Fragen gelöst«, freute sich Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) im Anschluß an die zwölfstündige Marathonsitzung. Die Be- und Entlastungen durch die Reform befänden sich in einem »ausgewogenen Verhältnis«, schwindelte Schmidt. »Das Werk ist vollendet«, atmete auch Unionsverhandlungsführer Horst Seehofer (CSU) wortgewaltig auf. Alle trügen die Einigung mit, auch CDU-Chefin Angela Merkel und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD).

Die CDU hatte zuvor den Mitte Juli vereinbarten »Gesundheitskonsens« in Frage gestellt, nachdem ...

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