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10.12.2020 / Inland / Seite 1

Aufrüstung abgesegnet

Bundestag stimmt für höheren Wehretat. Ministerium erklärt Debatte um Drohnen für beendet

Der Bundestag befasste sich am Mittwoch unter anderem mit der von der Bundesregierung eingebrachten Erhöhung des Wehretats für das kommende Jahr. Der »Einzelplan 14« wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD angenommen, gegen die Stimmen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Der Regierungsentwurf sah Rüstungsausgaben für 2021 in Höhe von 46,93 Milliarden Euro vor, im Vergleich zu diesem Jahr eine Erhöhung um 1,28 Milliarden Euro.

Auf Personalkosten entfallen laut dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf 19,44 Milliarden Euro. Für »militärische Beschaffungen« sind 7,72 Milliarden Euro vorgesehen, 9,69 Milliard...

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