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07.12.2020 / Thema / Seite 12

Rückwärts immer, vorwärts nimmer

Über den reaktionären Staatsumbau in der BRD und die neue Form der Herrschaftsausübung des Monopolkapitals

Patrik Köbele

Am 28./29. November tagte in Essen der DKP-Parteivorstand. Wir dokumentieren einen Teil des vom Parteivorsitzenden Patrik Köbele gehaltenen Vortrags zum Thema »Reaktionärer Staatsumbau?! – Anforderungen an Strategie und Taktik – Bundestagswahlen 2021« und danken dem Referenten für die Genehmigung zum Abdruck. (jW)

Die Konterrevolution in den europäischen sozialistischen Ländern brachte für den deutschen Imperialismus weitreichende Änderungen mit sich. So weitreichend, dass es gerechtfertigt ist, von einer Wesensveränderung (des Imperialismus) zu sprechen, die mit den Worten »reaktionärer Staatsumbau« treffend bezeichnet ist.

Für den BRD-Imperialismus ergab sich eine besondere Situation, die nicht nur darin bestand, dass er wie alle Imperialismen über eine erhebliche Veränderung des weltweiten Kräfteverhältnisses und über wiedergewonnene Territorien jubeln konnte. Die Annexion der DDR stärkte ihn. Er konnte sich auf dem eigenen Staatsgebiet ein Hinterland sc...

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