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20.11.2020 / Ansichten / Seite 8

Abgekartetes Spiel

Rechte Provokateure im Bundestag

Sebastian Carlens

Im deutschen Parlament sitzen AfD-Leute, für die ein Dasein als »MdB« vermutlich der Höhepunkt ihrer Karriere ist. Vor dem Gebäude toben sich Abgeordnete derselben Partei aus, die mit der Abschaffung jenes Parlamentarismus, der manch einen Parteifreund erst vor der Privatinsolvenz gerettet hat, kokettieren. Und Demokraten nutzen das bizarre Schauspiel, das wenigstens der Form nach an Störmanöver der NSDAP-Fraktion aus den dreißiger Jahren im selben Bauwerk erinnert, um jene Illusionen zu reproduzieren, auf denen die bürgerliche Demokratie basiert: Die »Gewissensfreiheit«, die jedem Volksvertreter – der darum gar keiner ist – zustünde, sei in höchster Gefahr.

Was ist passiert? Am Mittwoch demonstrierten in Berlin Tausende gegen Angela Merkel, gegen die Demokratie oder gegen...

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