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18.11.2020 / Inland / Seite 4

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Berlin: Gegner der Pandemiebekämpfung rufen für Mittwoch zu Blockaden und Protesten im Regierungsviertel auf

Markus Bernhardt

Die Polizei bereitet sich für den heutigen Mittwoch auf einen Großeinsatz rund um die Liegenschaften des Bundestags in Berlin vor. Bundesweit rufen Gegner der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie für den Zeitraum von acht bis 22 Uhr zu Protesten und Blockadeaktionen rund um das Reichstagsgebäude auf. Neben Anhängern der sogenannten Querdenken-Bewegung mobilisiert einmal mehr eine Reihe faschistischer Gruppen und Splitterparteien ihre Anhängerschaft, darunter das rassistische Pegida-Netzwerk, die »Identitäre Bewegung«, die NPD und »Der III. Weg«. Von den im Parlament vertretenen Parteien unterstützen Abgeordnete der AfD die geplanten Proteste, bei denen laut Sicherheitsbehörden eine Teilnehmerzahl im »unteren fünfstelligen Bereich« erwartet wird. Unklar ist, welche Auswirkungen ein denkbares Versammlungsverbot auf die Mobilisierung hätte.

Anlass für den neuerlichen Aufmarsch ist der »Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkeru...

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