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14.11.2020 / Ausland / Seite 6

Erster Erfolg von »Unblock Cuba«

Antrag gegen US-Blockade Kubas in Schweizer Parlament eingebracht

Volker Hermsdorf

Das Schweizer Parlament (Bundesversammlung) wird sich voraussichtlich im Dezember mit einem Antrag beschäftigen, in dem die Regierung der Eidgenossenschaft (Bundesrat) aufgefordert wird, zu erklären, wie »sie mit Blick auf die neue US-Regierung einen Beitrag leisten will«, damit die Bevölkerung Kubas »von den jahrzehntelangen Fesseln der notbringenden Wirtschaftsblockade befreit werden kann«. Durch die am Montag von der Außenpolitischen Kommission des Nationalrats eingebrachte Vorlage muss die Regierung in Bern Stellung zu den darin angeführten Argumenten nehmen.

Der Antrag folgt weitgehend der Petition »Unblock Cuba«, die Schweizer Solidaritätsorganisationen vor einem Jahr zusammen mit einer Unterschriftensammlung in Bern überreicht hatten. »Dass die Regierung sich dazu jetzt äußern muss, ist nicht selbstverständlich und ein Erfolg«, kommentierte Samuel Wanitsch, Präsident der Basler Sektion der »Vereinigung Schweiz–Cuba« (VSC) das Postulat gegenüber jW.

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