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14.11.2020 / Titel / Seite 1

Spahn ohne Plan

Gesundheitsminister will Pflegenotstand aussitzen. Gewerkschaft kritisiert Profitorientierung und Unterbesetzung in Krankenhäusern

Bernd Müller

Im Pflegesektor herrscht Personalnotstand. Für die Bundesregierung ist das aber kein großes Problem: »Wir haben schon viel erreicht, und wir sind entschlossen, den begonnenen Weg fortzusetzen«, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin, als er die Zwischenbilanz der »Konzertierten Aktion Pflege« (KAP) vorstellte. Dabei war er voll des Lobes für Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD).

Sozialverbänden genügt das jedoch bei weitem nicht. Auch Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Partei Die Linke im Bundestag, teilte den positiven Ausblick Spahns nicht. »Politisch befinden wir uns bei der Entwicklung der Altenpflegeausbildung im Blindflug«, erklärte sie am Freitag. Die KAP illustriere, dass der Notstand nicht nur in der Pflege, sondern auch in der politischen Planung herrsche.

Schönfärberei steht statt dessen auf Spahns Agenda. Von einem Notstand solle man am besten gar nicht m...

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