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11.11.2020 / Antifa / Seite 15

Erlaubter Eklat

Versammlungsbehörde in Dresden genehmigt »Pegida« rassistischen Aufmarsch am Jahrestag der Pogromnacht. Jüdische Gemeinde empört

Markus Bernhardt

Die Serie von Skandalen im Umgang sächsischer Behörden mit Neonazis und Rassisten reißt nicht ab. Während vielerorts – so auch in Dresden – ursprünglich geplante Gedenkveranstaltungen an den Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 1938 aufgrund der Coronapandemie abgesagt wurden, genehmigte die Versammlungsbehörde der Landeshaupstadt ausgerechnet dem rassistischen »Pegida«-Netzwerk den 223. sogenannten »Abendspaziergang« auf dem Dresdner Altmarkt. Als Hauptredner trat der Neonazi und ehemalige brandenburgische AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz auf.

Nach dem Aufmarsch gab die Polizei bekannt, die »strafrechtliche Relevanz« eines auf der Kundgebung gezeigten Plakats mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz prüfen zu wollen. »Zudem ist ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden«, erklärte die Behörde am späten Montag abend. Zeugenaussagen zufolge habe »ein ehemaliger Versammlungstei...

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