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04.11.2020 / Inland / Seite 4

Berlin setzt Ersatzfreiheitsstrafen aus

»Aktionstage Gefängnis« zu Auswirkungen der Coronapandemie auf Inhaftierte

Markus Bernhardt

Erneut hat das Land Berlin den Haftantritt für Menschen ausgesetzt, die Geldstrafen zu verbüßen haben, den Zahlungen jedoch nicht nachgekommen sind. Bis zum 4. Januar 2021 würden keine zu sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen Verurteilten mehr in den Justizvollzugsanstalten aufgenommen, erklärte der Sprecher der Justizverwaltung, Sebastian Brux, am Montag gegenüber der Deutschen Presseagentur. Durch die Maßnahme solle vermieden werden, dass durch die hohe Fluktuation das SARS-2-Virus in die Haftanstalten eingeschleppt werde. Aktuell verbüßen in Berlin 259 Männer und Frauen eine Ersatzfreiheitsstrafe, die nunmehr nach und nach aus der Haft entlassen werden sollen. Unter den rund 3.380 Menschen, die derzeit in der Bundeshauptstadt inhaftiert sind, seien acht Personen, die positiv auf das Virus getestet worden seien und sich in Quarantäne befänden, so Brux.

Unterstützung für die vorübergehende Aussetzung erhielt die Justizverwaltung unter anderem von der Gesundh...

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