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23.10.2020 / Thema / Seite 12

Wider besseres Wissen

Vor rund 30 Jahren schlossen die BRD und die UdSSR den »deutsch-sowjetischen Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit«. Das ergänzende Wirtschaftsabkommen ging auf Kosten des Osthandels der DDR-Betriebe

Jörg Roesler

Am 9. November 1990 wurde zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der UdSSR der »Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit«, kurz Partnerschaftsvertrag, geschlossen. Bei diesem Abkommen handelte es sich – in der Sprache der Diplomatie – um einen Generalvertrag, dem eine Reihe von Einzelverträgen zugeordnet war. Diese regelten unter anderem die zeitliche Begrenzung der Stationierung sowjetischer Truppen im Osten Deutschlands, die Zusammenarbeit mit der sowjetischen Regierung im Bereich Rechtshilfe, Kriegsgräber- und Denkmalpflege sowie die Neugestaltung des Außenhandels zwischen beiden Vertragsstaaten. Am selben Tag wurde der »Vertrag über die Entwicklung einer umfassenden Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaft, Industrie, Wissenschaft und Technik« unterzeichnet – eines von mehreren Folgeabkommen, die notwendig wurden, nachdem Bundeskanzler Helmut Kohl und DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière die Verträge zur »Vereinig...

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