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21.10.2020 / Titel / Seite 1

Genosse Killerdrohne

Sozialdemokratische Schauspielkunst: Die SPD stellt Bedingungen für die Beschaffung von Kampfmaschinen, die ohnehin erfüllt werden

Matthias Monroy

Nun hat sich auch die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen geäußert. Das Thema sei »entscheidungsreif«, erklärte Högl am Dienstag dem Hauptstadtstudio der ARD in einem Interview. Sie nannte gleichzeitig Bedingungen für unbemannte Kampfeinsätze mit den aus Israel geleasten »Heron TP«. Demnach dürften die Drohnen in Mandatsgebieten der Bundeswehr »nicht von Berlin aus gesteuert« werden. Technisch wäre dies zwar möglich; im Entwurf des Leasingvertrags mit dem Rüstungskonzern Airbus hat das Verteidigungsministerium die hierfür notwendigen Bodenstationen aber ausgespart. Die Wehrbeauftragte stellt also eine Forderung auf, die vom Militär vorauseilend erfüllt wird. Anders verhält es sich mit der Missionsführung der Drohnen, also der Beobachtung von Einsätzen in Echtzeit mit den in die »Heron TP« eingebauten Kameras und Sensoren. Sie erfolgt bei der Luftwaffe im schleswig-holsteinischen Jagel. Über diese räumliche Entg...

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