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08.10.2020 / Inland / Seite 2

»Da sind wir an Grenzen gestoßen«

Berlin: Unter »rot-rot-grünem« Senat wird mit der »Liebig 34« die nächste linke Kiezinstitution geräumt. Ein Gespräch mit Katina Schubert

Jan Greve

Für diesen Freitag ist die Räumung des queerfeministischen Hausprojekts in der Liebigstraße 34 in Berlin-Friedrichshain geplant. Die »Liebig 34« bestand 30 Jahre lang und überlebte damit teils sehr konservative Senatskoalitionen. Warum wird nun unter »Rot-Rot-Grün« geräumt?

Das hat weniger mit »Rot-Rot-Grün« zu tun, sondern damit, dass der Eigentümer einen rechtsgültigen Räumungstitel hat. Die werden nicht durch den Senat vergeben, sondern durch ein Gericht. Klar ist aber auch, dass Berlin derzeit eine Welle der Inwertsetzung von Häusern durch Investoren erlebt. Diese Entwicklung möchten wir als Die Linke durchbrechen. Deshalb wurde beispielsweise der »Mietendeckel« eingeführt. Zudem unterstützen wir das Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co. enteignen«. Berlin soll nicht mehr das Eldorado der Investoren und Betongoldjäger sein.

Nimmt Die Linke nicht für sich in Anspruch, beim Schutz von Mietern vor Großwohnungseigentümern mit ihren Profit­interessen, wie...

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