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24.09.2020 / Medien / Seite 15

Suchmaschine verlässt Türkei

Medienplattformen müssen sich neuem Mediengesetz der AKP unterwerfen

Gerrit Hoekman

Die russische Internetsuchmaschine Yandex schließt seine Niederlassung in Istanbul. 120 Mitarbeiter werden arbeitslos. Das berichtete das türkische Magazin Marketing Türkiye am vergangenen Freitag. Grund für den Rückzug ist wohl das neue Mediengesetz, das Ende Juli vom türkischen Parlament verabschiedet wurde. Yandex hat die Schließung bislang nicht bestätigt.

Worum geht es? Ab dem 1. Oktober müssen soziale Medienplattformen mit mehr als einer Million Usern nach türkischen Rechtsstandards arbeiten. Unter anderem sind die Plattformen verpflichtet, die User namentlich zu registrieren und von der Regierung indizierte Inhalte innerhalb einer Frist von 48 Stunden zu löschen. Bei Nichteinhalten dieser Vorgaben werden Bußgelder in Höhe von bis zu 600.000 Euro fällig, zudem droht die Sperrung von Werbung und eine Begrenzung der Bandbreite von bis zu 90 Prozent.

Das neue Gesetz richte sich vor allem gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in den sozialen Medien, ...

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