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21.09.2020 / Ausland / Seite 7

Allein im Wald

US-Regierung reaktiviert ohne Unterstützung relevanter Partner einseitig alte UN-Sanktionen gegen den Iran

Knut Mellenthin

Die US-Regierung hat sich und die fünf bis zehn Staaten, die ihr auf ihrem einsamen Weg folgen mögen, nun wohl endgültig zur »Weltgemeinschaft« erklärt. Seit Sonnabend 20 Uhr Washingtoner Zeit sind aus US-amerikanischer Sicht alle ehemaligen, 2015 offiziell aufgehobenen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats gegen den Iran wieder in Kraft. Das schließt neben zahlreichen Sanktionen auch das Verbot ein, Uran anzureichern, sogenanntes schweres Wasser für den Reaktorbetrieb zu produzieren und Raketen zu entwickeln, zu testen und serienmäßig zu bauen.

Eine entsprechende Presseerklärung gab Außenminister Michael Pompeo am Sonnabend ab. Aus Sicht der US-Regierung handele es sich dabei »um einen Schritt zu Frieden und Sicherheit im internationalen Maßstab«. In den nächsten Tagen werde Washington »eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen zur Stärkung der Umsetzung der UN-Sanktionen und zur Bestrafung von Verstößen« dagegen bekanntgeben.

Am 14. Juli 2015 hatten der Iran, die...

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