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19.09.2020 / Titel / Seite 1

Spahn demaskiert

Versager in der Coronapandemie, Mäzen der Großkonzerne: Gesundheitsminister geht gegen kritische Berichterstattung vor

Sebastian Carlens

Ein Streik im öffentlichen Dienst – und damit auch im Gesundheitssystem – während einer Pandemie ist nicht leicht vermittelbar. Doch er könnte nötig werden, wenn an diesem Sonnabend keine Einigung zwischen der Gewerkschaft Verdi, dem Deutschen Beamtenbund, den kommunalen Arbeitgeberverbänden und dem Innenministerium zustande kommt. Verdi-Chef Frank Werneke sagte der Süddeutschen Zeitung (Freitagausgabe): »Vertretbar sind Streiks grundsätzlich in allen Bereichen, denn wir müssen die Interessen aller Beschäftigten durchsetzen.«

Schuld an der Misere ist nicht zuletzt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). In seinem am Freitag durchgebrachten Gesetz zu Investitionen in Krankenhäuser wird – abgesehen von einer höchstens 1.000 Euro betragenden einmaligen Prämie – das Personal nicht bedacht. Statt dessen kommt Spahns Gesetz privaten, profitorientierten Trägern zugute, die sich so mit Steuergeldern subventionieren lassen. Der Minister setzt damit seinen gnadenlose...

Artikel-Länge: 3376 Zeichen

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