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16.09.2020 / Ausland / Seite 6

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Österreich: »Umweltpartei« stimmt gegen Aufnahme von Geflüchteten aus Moria

Johannes Gress, Wien

Bei der Nationalratssitzung am Montag hat sich die österreichische Regierung gegen die Aufnahme von Geflüchteten aus Moria ausgesprochen, die nach dem Brand des Camps ohne Unterkunft sind. Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) von Bundeskanzler Sebastian Kurz begründete dies damit, dass ansonsten »Schlepper« begünstigt würden, berichtete der öffentlich-rechtliche ORF. Bereits im Vorfeld hatte die Regierungspartei ihre Ablehnung angekündigt: Kurz erklärte, man solle nicht dieselben »Fehler« machen wie 2015. Sein Außenminister Alexander Schallenberg teilte mit, er wolle von dem »Geschrei nach Verteilung« nichts hören. Beide sprachen von einem angeblichen »Pull-Effekt«, wonach die Umverteilung nur noch mehr Menschen dazu veranlassen würde, sich auf den Weg nach Europa zu machen.

Unter der Vorgängerregierung aus ÖVP und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) hätte es nicht überrascht, dass Wien nicht einmal bereit ist, obdachlose unbegleitete Minderjähri...

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