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08.09.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Gegen Beijing gerichtet

Berlin beteiligt sich an der Anti-China-Front, auch und gerade im militärischen Bereich

Jörg Kronauer

In ihren neuen »Leitlinien zum Indopazifik« kündigt die Bundesregierung an, ihre außen- und militärpolitischen Aktivitäten – pardon, heute sagt man: »ihr sicherheitspolitisches Engagement« – »im indopazifischen Raum (…) auszuweiten«, und zwar »in der gesamten Bandbreite, einschließlich des maritimen Bereichs«. Unter anderem plant sie, »noch aktiver an Maßnahmen zu Schutz und Sicherung der regelbasierten Ordnung im Indopazifik« teilzunehmen. Genannt werden etwa Operationen zur Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea.

Schon seit geraumer Zeit ist zu diesem Zweck gelegentlich die Entsendung deutscher Kriegsschiffe im Gespräch. Die Formulierungen der Leitlinien lassen noch einiges mehr zu: So schließen sie, unter dem Vorwand, im Südchinesischen Meer die »Schiffahrtsfreiheit« schützen zu wollen, eine Beteiligung an Patrouillen dort nicht aus. In der Vergangenheit ist es schon zu gefährlichen Situationen gekommen, als westliche Kriegsschiffe beinahe mit c...

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