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02.09.2020 / Antifa / Seite 15

Kaum Erfolgsaussichten

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Neonaziparteien proben strategischen Schulterschluss. NPD stellt mutmaßlich »Fake-Kandidaten« auf

Markus Bernhardt

Am 13. September finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Diese gelten als politischer Stimmungstest im bevölkerungsreichsten Bundesland, die mit Blick auf das Abschneiden der CDU auch Auswirkungen auf die Kandidatur des amtierenden Ministerpräsidenten Armin Laschet für den Parteivorsitz haben könnten. Ansonsten haben sich die Probleme in NRW in den vergangenen Jahren kaum verändert. Sie sind maßgeblich sozial- und arbeitsmarktpolitischer Natur. So leidet vor allem das Ruhrgebiet noch immer unter Deindustrialisierung, Erwerbslosigkeit und Altersarmut. Genau daran wollen die in NRW aktiven offen faschistischen Parteien anknüpfen, die in Konkurrenz zur AfD um das Wählerpotential am rechten Rand buhlen.

Nahezu bedeutungslos

Zwar treiben auch in NRW, vor allem im Raum Düsseldorf, Essen und Mönchengladbach, nicht parteigebundene rechte und rassistische Netzwerke ihr Unwesen. Trotzdem dürfte es den – auch nur in manchen Städten und Kommunen – zur Wah...

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