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25.08.2020 / Inland / Seite 5

Zu teure Briefe

Verband fordert Rücknahme rechtswidriger Preiserhöhungen durch Deutsche Post. Konzern soll Paketmarkt quersubventioniert haben

Steffen Stierle

Die Deutsche Post AG gerät wegen ihrer Preispolitik zusehends unter Druck: Ende Mai hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Anhebung des Briefportos im Jahr 2016 für rechtswidrig erklärt. Dies könnte auch für das aktuelle Entgelt gelten, weswegen der Bundesverband Paket und Expresslogistik (BIEK) nun eine deutliche Senkung fordert.

Von 62 auf 70 Cent war der Preis für den Versand eines Standardbriefs im Inland vor vier Jahren gestiegen. Die zuständige Bundesnetzagentur hatte keine Bedenken, weshalb die bis 2019 angelegte Anhebung zugelassen worden war. Vier Jahre später stellte das Verwaltungsgericht klar: Die Genehmigung war unzulässig. Geklagt hatte auch in diesem Fall der BIEK. Der Verband, in dem unter anderem die Post-Konkurrenten DPD, UPS und Hermes organisiert sind, hatte in dem hohen Briefporto eine »Quersubventionierung des Paketmarktes« gewittert, wie der Vorsitzende, Marten Bosselm...

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