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11.08.2020 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Arbeitskampf in Lernfabrik

Freie Universität Berlin versucht einen Personalrat fristlos zu kündigen und scheiterte vorerst. Verdi-Betriebsgruppe organisiert Solidarität

Moritz Schmöller

Der Ort von Forschung und Lehre ist gleichfalls einer arbeitsrechtlicher Kämpfe. Die Freie Universität Berlin zieht mit einer außerordentlichen Kündigung wegen Krankseins gegen einen Personalrat vor das Oberverwaltungsgericht. Zuvor, am 12. Juni, hatte das Berliner Verwaltungsgericht die Kündigung als unbegründet abgewiesen. Das Verfahren könnte Folgen für alle Personal- und Betriebsräte bundesweit haben.

Seit einem Bundesarbeitsgerichtsurteil aus dem Jahr 1993 sind Betriebs- und Personalräte besonders geschützt. Es ist in aller Regel nicht möglich, diese wegen häufiger Krankheit außerordentlich zu kündigen. Das Präsidium der FU hat in seiner Begründung angeführt, dass es die bundesweit gültige Rechtsprechung ablehnt, und greift diese nun an.

Im Visier ist ein Personalrat, der sich schon als Jugendauszubildendenvertreter engagiert hatte. Der Kollege wurde in der Vergangenheit mehrmals versetzt, eine zermürbende Prozedur, die ihm gesundheitlich stark zuset...

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