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10.08.2020 / Titel / Seite 1

Chaos in Beirut

Libanesischer Ministerpräsident kündigt vorgezogene Neuwahlen an, Informationsministerin tritt zurück. Demonstranten besetzen Außenministerium

Wiebke Diehl

In Reaktion auf Antiregierungsproteste Tausender Libanesen reichte die libanesische Informationsministerin Manal Abd Al-Samad am Sonntag ihren Rücktritt ein. Ein möglicher Wandel im Land sei »außer Reichweite«, begründete sie ihren Schritt. Bereits am Sonnabend hatte Ministerpräsident Hassan Diab in einer TV-Ansprache angekündigt, seinem Kabinett am Montag vorgezogene Neuwahlen vorzuschlagen.

Er sei bereit, zwei Monate im Amt zu bleiben, um den politischen Kräften des Landes Zeit für eine Einigung zu geben, diese müssten ihre Differenzen zum Wohle aller Libanesen beiseite legen, erklärte Diab. Auch sollten strukturelle Reformen vorangetrieben werden. Viele Beobachter interpretierten die Äußerungen des erst im Februar vom Parlament bestätigten Chefs einer Technokratenregierung als Aufforderung, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Schon 2008, 2009 und 2014 hatte es solche im Libanon nach jeweils harten Verhandlungen gegeben.

Vor der Ankündigung...

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