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08.08.2020 / Ausland / Seite 6

Pompeo hetzt weiter

Washington will Aufnahme Kubas in UN-Menschenrechtsrat verhindern. Neue US-Initiative gegen Blockade gegründet

Volker Hermsdorf

Während der Widerstand gegen die seit 60 Jahren über Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade auch in den USA zunimmt, hat Außenminister Michael Pompeo am Mittwoch in einer Pressekonferenz eine neue Kampagne gegen den sozialistischen Karibikstaat angekündigt. Der frühere CIA-Direktor forderte die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen auf, eine erneute Aufnahme Kubas in den UN-Menschenrechtsrat zu verhindern. Havannas Außenminister Bruno Rodríguez hatte im Februar die Kandidatur seines Landes für den Zeitraum von 2021 bis 2023 angemeldet.

Kuba war bereits von 2009 bis 2019 in dem aus 47 Mitgliedern bestehenden Rat mit Sitz in Genf vertreten. Laut Gründungsresolution soll er als »Hauptforum der Vereinten Nationen für den Dialog und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Menschenrechte« dienen. Bis zum Ende des Jahres werden drei Sitze, die der Region »­Lateinamerika und Karibik« zustehen, neu vergeben, weil die Amtsperiode von Chile, Mexiko ...

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